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Allgemeine Geschäftsbedingung

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen

zwischen Chillax, entspannt durchs Leben., Inhaberin Annette Ludwig, Gabriele Faust Str. 11,

55130 Mainz, nachstehend „Chillax“ genannt und dem Teilnehmer:in für die Teilnahme an

Coachings, Online- oder Präsenzkursen, Webinaren oder Seminaren (im folgenden

Leistungen).

(2) Coachings im Sinne dieses Vertrages sind individuelle Coaching-Sitzungen zwischen

Chillax und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmer:innen, in denen Entscheidungen und

Problemlösungen der Teilnehmer:innen begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages

sind vorgefertigte Unterrichtssequenzen für mehrere Teilnehmer:innen, die on- oder offline

angeboten werden können. Webinare sind online angebotene Unterrichtungen zu einem

bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber auch alleinstehen. Seminare sind

offline angebotene Unterrichtungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines

Kurses sein, aber auch alleinstehen.

(3) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem

Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser

Textformklausel.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit Chillax, entspannt durchs Leben, Inhaberin: Annette Ludwig,

Gabriele Faust Straße 11, 55130 Mainz, zustande.

(2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel

oder auf der Website von www.Chillax-Mainz.de zustande.

(3) Soweit auf der Website angeboten, kann der Teilnehmer:in die Leistungen zunächst

unverbindlich in den Warenkorb/Buchungsanfrage legen und seine Angaben zum

Kaufabschluss bearbeiten. Der Teilnehmer:in kann die im Warenkorb/Buchungsanfrage

liegenden Leistungen und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten

Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem Vertragsabschluss auf der Website gibt der

Teilnehmer:in ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der

Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail von Chillax zustande, in der

der Teilnehmer:in auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet.

Soweit dem Teilnehmer:in diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch

Chillax spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem Teilnehmer:in (z.B. bei SofortÜberweisung,

Kreditkarte oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der

Leistung (je nachdem, welches früher erfolgt).

(4) Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Ein schriftlicher Vertrag wird von Chillax aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann

aber auch mündlich oder in Textform (z.B. per Mail) geschlossen werden. Verträge auf der

Website werden von Chillax nicht gespeichert. Der Teilnehmer:in erhält eine schriftliche

Buchungsbestätigung zun Vertragsabschluss per Mail.

(6) Chillax ist berechtigt, von dem Vertrag über die Leistung zurückzutreten, wenn in der

Person des Teilnehmer:in ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise exklusive

Mehrwertsteuer. Chillax unterliegt der Kleinunternehmerregelung laut § 19 UstG und weist

somit keine Mehrwertsteuer aus. Nicht enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei

Online Inhalten etwaige Verbindungskosten des Teilnehmer:in‘s.

(2) Zusätzlich ist der Teilnehmer:in verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich

entstandenen Spesen und Auslagen Chillax für die Coaching-Leistungen zu erstatten

(insbesondere Anfahrtskosten).

(3) Die Zahlung des Teilnehmer:in‘s auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Teilnehmer:in

wird darauf hingewiesen, dass er/sie spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in

Verzug gerät.

(4) Dem Teilnehmer:in stehen folgende Zahlungsmethoden für die online angebotenen

Leistungen zur Verfügung:

- Paypal, hier erfolgt die Zahlung über den Weg, den der Teilnehmer:in mit PayPal

vereinbart hat, näheres kann den Bedingungen von Paypal entnommen werden.

- Vorkasse, hier gibt die Chillax dem Teilnehmer seine Bankverbindung auf.

- Lastschrift, hier erfolgt der Einzug nach der Bestellbestätigung von Chillax oder sonst

vor dem Termin für den Kurs/Coaching/Webinar/Seminar.

- Sofort-Überweisung, hier wird die Überweisung sofort ausgeführt. Der Teilnehmer:in

benötigt hierfür die gleichen Daten wir für sein Online-Banking, das Nähere ergibt sich

aus dem Dialog bei Durchführung der Sofort-Überweisung.

Für nicht online angebotene Seminare ist die Zahlung auf Rechnung vor Durchführung der

Leistung erforderlich.

(5) Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Teilnehmer:in Gebühren, hat der

Teilnehmer:in diese zu tragen, soweit er/sie die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also

nicht berechtigt war.

(6) Chillax ist berechtigt, vor Durchführung einer Leistung die Entrichtung der Vergütung

durch den Teilnehmer:in zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die

erfolgreiche Zahlung an Chillax vorlegen zu lassen. Sofern der Teilnehmer:in diesen

Nachweis nicht erbringt, kann Chillax die Vergütung unmittelbar vor Erbringung der

Leistung vom Teilnehmer:in in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird selbst

verständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Teilnehmer:in die Teilnahme an der

Leistung verweigern.

§ 4 Leistungsinhalt und -ort

(1) Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet von

Chillax dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die

vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(2) Chillax behält sich vor, Änderungen an ihren digitalen Dienstleistungen vorzunehmen, die

über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen,

wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt und dem Teilnehmer:in durch die Änderung keine

zusätzlichen Kosten entstehen. Chillax wird den Teilnehmer:in in einem solchen Fall über die

Änderung informieren. Chillax ist insbesondere berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder

dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine

Aktualisierung oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine

wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt und die Änderung für den Teilnehmer:in

zumutbar ist.

(3) Chillax ist außerdem berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern,

sofern die Änderung dem Teilnehmer:in rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

(4) Chillax ist für Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten

Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu

ersetzen, sofern dies wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen

oder sonstigen Gründen erforderlich sein sollte.

§ 5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des Teilnehmers

(1) Chillax hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr

oder ihren Mitarbeitern ist durch den Teilnehmer:in Folge zu leisten.

(2) Soweit nicht ein anderes angekündigt ist, ist das Mitbringen und der Verzehr eigener

Speisen und Getränke in den Veranstaltungsräumen untersagt.

(3) Die Verwendung von technischen Geräten durch den Teilnehmer:in darf nicht in einer

Weise erfolgen, dass andere Teilnehmer:innen oder der Referent/ die Referentin gestört

werden.

(4) Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie

gegebenenfalls weitere von Chillax erlassene Vorschriften.

(5) Chillax kann den Teilnehmer:in von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung

ausschließen, wenn der Teilnehmer:in gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen

schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung

erfolgen.

(6) Wird der Teilnehmer:in von Chillax ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, Chillax den

dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen.

§ 6 Pflichten des Teilnehmers

(1) Der Teilnehmer:in darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht

zugänglich machen, sofern nicht ein anderes bestimmt ist.

(2) Der Teilnehmer:in darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der

Leistung von Chillax speichern.

(3) Der Teilnehmer:in erhält von Chillax bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der

Leistung oder wählt solche selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der

Leistung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Wählt der Teilnehmer:in selbst

welche aus oder ändert er/sie seine Zugangsdaten, hat er auf eine ausreichende

Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht

verwendet werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer:in vor dem unbefugten

Zugriff durch Dritte zu schützen und zur Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern.

Digital darf der Teilnehmer:in Benutzernamen und Kennwörter nur sicher verschlüsselt

speichern.

(4) Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des

Teilnehmer:in‘s der Zugang gesperrt werden. Hat der Teilnehmer:in diese Sperrung zu

vertreten, haftet er/sie für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten und

Aufwendungen für Chillax nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.

(5) Der Teilnehmer:in ist verpflichtet, Chillax unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der

Teilnehmer:in Kenntnis davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder

sich sonst Zugang zu seiner Leistung verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmer:in

Chillax nicht unverzüglich, ist er/sie verpflichtet, Chillax den daraus entstandenen Schaden

zu ersetzen.

(6) Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf

Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Der Teilnehmer:in/Klient:in ist zur Abnahme des

Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht verpflichtet. Der Teilnehmer:in

/Klient:in ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine

körperliche und geistige Gesundheit. Der Teilnehmer:in/Klient:in erkennt an, dass alle

Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen des Coachings von ihm/ihr unternommen werden,

in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.

§ 7 technische Mindestvoraussetzungen

(1) Die technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung der Online-Inhalte sind auf der

Website von Chillax unter dem Punkt „Coaching“/“technische Voraussetzung Online“

beschrieben und werden bei Buchungsbestätigung von Chillax per Mail mitgesandt.

(2) Macht der Teilnehmer:in Gewährleistungsrechte geltend, so behält sich Chillax vor, zu

überprüfen, ob die digitale Umgebung des Teilnehmer:in‘s mit den technischen

Mindestvoraussetzungen des digitalen Produkts zur maßgeblichen Zeit kompatibel war.

(3) Der Teilnehmer:in wird darauf hingewiesen, dass er/sie sich nicht auf die

Beweislastumkehr des § 327k Abs. 1,2 BGB berufen kann, wenn er/sie eine für die

.berprüfung notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmt und

Chillax zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollte, das für den Teilnehmer:in

den geringsten Eingriff darstellt.

§ 8 Verfügbarkeit von Inhalten

(1) Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem

ausreichend schnellen Internet-Anschluss des Teilnehmer:in‘s vollständig genutzt werden.

Diesen sicherzustellen, ist Sache des Teilnehmer:in‘s.

(2) Chillax strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige

Verfügbarkeit kann aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der

Infrastruktur des Internets ab, auf die Chillax keinen Einfluss hat.

(3) Chillax ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege

und Verbesserung sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf von Chillax erforderlichen

Gründen vorübergehend einzuschränken oder ganz zu sperren. Chillax wird dabei möglichst

auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer:in Rücksicht nehmen (z.B. bei der

Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist Chillax zur

Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.

(4) Chillax haftet nicht für höhere Gewalt oder bei Chillax oder den Subunternehmern von

Chillax eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche,

Aussperrung, die Chillax ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die

Leistungen zu erbringen. Chillax haftet weiter nicht für Datenverluste oder

Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge

entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmer:in‘s unschwer zu verhindern gewesen wären.

(5) Ist Chillax zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die

Verpflichtung von Chillax zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis

andauert.

(6) Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Teilnehmer:in das Recht,

den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn

kein Interesse mehr hat.

§ 9 Widerruf

Verbraucher:innen haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der

Verbraucher:in die sofortige Erbringung der Leistung durch Chillax gefordert und Chillax den

Verbraucher:in auf das Erlöschen des Widerrufsrechts hingewiesen hat. Für reine Online-

Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald der

Verbraucher:in die Leistung entgegengenommen hat (z.B. durch Einloggen oder Download).

Die Erstattungsregelung für Dienstleistungen gilt insoweit nicht.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu

widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, Email und Telefon)

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail)

über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das

beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des

Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen

erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag

zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns

eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei

der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich

etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte

berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so

haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem

Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags

unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im

Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und

senden Sie es zurück.)

– An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-

Adresse des Unternehmers durch den Unternehmer einzufügen]:

– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die

digitalen Inhalte/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

– Bestellt am (*)/erhalten am (*)

– Name des/der Verbraucher(s)

– Anschrift des/der Verbraucher(s)

– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

– Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 10 Ausfall der Leistung

(1) Chillax ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem

dritten, von Chillax eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem

Referenten/Referentin oder der Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch

Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Pandemie, Seuche, Unwetter,

Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die Chillax ohne eigenes Verschulden daran

hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.

(2) Chillax ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer:in möglichst zeitnah

mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Teilnehmer:in ein Anspruch auf

Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage wird Chillax dem Teilnehmer:in gegebenenfalls einen Ersatztermin

anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird Chillax dem Teilnehmer:in

bereits gezahlte Entgelte erstatten.

§ 11 Verhinderung des Teilnehmer:in‘s

(1) Tritt der Teilnehmer:in von den Leistungen zurück oder verweigert aus anderem Grund

die Teilnahme, hat der Teilnehmer:in die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu

entrichten, was Chillax an Aufwendungen durch die Nichtteilnahme erspart hat.

(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der Teilnehmer:in bei Kursen, Seminare oder

Webinaren, wenn die Leistung trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die

Mitgliederzahl beschränkt war, oder der Teilnehmer:in die Voraussetzungen des Abs. 3

erfüllt. Dann wird Chillax dem Teilnehmer:in die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der

für den Teilnehmer:in angefallenen Kosten erstatten.

(3) Der Teilnehmer:in ist berechtigt, statt seiner einen Ersatzteilnehmer:in zu benennen. In

diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 15 € exkl. MwSt. durch Chillax erhoben, die

vor Durchführung der Veranstaltung von dem Teilnehmer:in zu zahlen ist. Chillax ist nicht

verpflichtet, einen Ersatzteilnehmer:in zuzulassen, jedoch entfällt ihr Anspruch auf die

Vergütung, wenn der Ersatzteilnehmer:in zumutbar war.

§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen

(1) Sämtliche Leistungsunterlagen von Chillax sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft

sowohl Inhalte von Chillax auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige

Leistungsunterlagen. Der Teilnehmer:in ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu

vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.

(2) Der Teilnehmer:in ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis von Chillax Bild-,

Film- oder Tonaufnahmen von der Leistung zu machen.

(3) Der Teilnehmer:in willigt ein, dass Chillax Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den

Kursen, Webinaren oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmer:in‘s herstellt und für

Werbezwecke verwendet. Der Teilnehmer:in ist berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu

widerrufen oder einzuschränken.

§ 13 Haftung Chillax

(1) Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und

Einstellungen und daher immer in erheblichem Maße von der Mitarbeit des

Teilnehmer:in‘s/Klient:in‘s abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann Chillax

nicht garantieren.

(2) Die Stellungnahmen und Empfehlungen von Chillax bereiten die unternehmerische oder

persönliche Entscheidung des Teilnehmer:in’s/Klient:in‘s nur vor. Sie können sie in keinem

Fall ersetzen.

(3) Chillax haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße

Einspeisung der Daten in das Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die

ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in ausreichender Qualität bei dem

Teilnehmer:in/Klient:in ankommen. Insbesondere haftet Chillax nicht für die

Empfangskonfiguration des Teilnehmer:in’s/Klient:in‘s oder Fehler bei Netzbetreibern.

(4) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Teilnehmer:in’s/Klient:in‘s in

den Räumlichkeiten von Chillax. Chillax übernimmt keine Haftung für den Verlust, den

Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, Chillax fällt grobe Fahrlässigkeit oder

Vorsatz zur Last.

(5) Chillax haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite von Chillax,

insbesondere nicht für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter

Referenten.

§ 14 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name,

Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen

elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des

Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder

Änderung eines Vertrages erforderlich sind.

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit.

b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse

an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung

(nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten

werden nicht in ein Land außerhalb der EU weitergegeben, soweit dafür nicht von der EUKommission

ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung

hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart

wurden.

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten

personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten

verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch

die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen

ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage

vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten

werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es

besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der

personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen,

z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen

Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer

Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet

wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen

Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht,

wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder

eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (z.B. steuerliche

Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 15 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen

(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.

Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmer:in und Chillax verpflichtet,

den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden

sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter

gewählt werden sollen, die - soweit vorhanden - eine Online Mediation anbieten. Kommt eine

Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die

Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz von

Chillax zu bestimmen. Keine Streitigkeit im Sinne dieses Paragrafen ist die schlichte

Nichtzahlung der Vergütung ohne Angabe von Gründen.

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